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Meine Antwort an Herrn Girbig von der Landesanstalt für Medien

admin @, Dienstag, 15. November 2011, 13:55 (vor 2142 Tagen) @ admin
bearbeitet von admin, Dienstag, 15. November 2011, 14:22

Thomas Lentze 15-11-2011
Brieger Weg 18
53119 Bonn

an die

Landesanstalt für Medien
Nordrheinwestfalen (LfM)
Herr Girbig
Zollhof 2
40221 Düsseldorf


Ihr Schreiben vom 26. Oktober 2011
Internetpräsenz Reserveforum (http://reserveforum.de)


Sehr geehrter Herr Girbig,

ich habe die von Ihnen beanstanden vier Einträge durchgesehen und hinsichtlich möglicher Verstöße gegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 JMStV überprüft.

Dabei konnte ich keine Verstöße feststellen. Zugrundegelegt habe ich meiner Bewertung vergleichbare Inhalte in anderen Medien, die offenbar nicht dem Vorwurf ausgesetzt sind,

"zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppen aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden."

Im Reserveforum erscheinen großenteils Einträge, in welchen totalitäre Tendenzen in der Nachfolge von Kommunismus und Nationalsozialismus, heute ingestalt von Feminismus und Genderismus, kritisch beleuchtet werden. Daß das etlichen Linksintellektuellen nicht gefällt, ist unvermeidlich und einer pluralistischen Gesellschaft auch nicht abträglich.

Sie selbst haben mir geschrieben, daß die von Alice Schwarzer veröffentlichten Männerwitze, etwa: "Was ist ein Mann in Salzsäure? Ein gelöstes Problem" nicht zu beanstanden, weil erkennbar "nicht ernst gemeint" seien. Natürlich sind Witze niemals ernst gemeint, was aber nicht ausschließt, daß das Verbreiten gerade von ursprünglichen Judenwitze (um solche handelt es sich hier) bisweilen geahndet wird. Auch ist zweifelsfrei zu erkennen, daß A.Schwarzer an diesen Witzen Gefallen findet und sie in der Absicht veröffentlicht hat, "Teile der Bevölkerung" "böswillig verächtlich" zu machen. Zumindest ist klar, daß sie damit kein wissenschaftliches Anliegen vertritt, etwa einen Beitrag zur Witze-Forschung zu leisten. Ebensowenig verbindet sie damit irgendeine Form der Mißbilligung.

An diesem Maßstab gemessen, enthalten die beanstandeten Einträge keine kritisch-polemischen Zuspitzungen, die auch nur entfernt an die herabwürdigende Potenz der o.g. Inhalte heranreichen.

Wie Sie wissen oder wissen können, betreibe ich auch den sogenannten "Sexistinnen-Pranger". Dort sind Sextistinnen aufgeführt , aus deren veröffentlichten Schriften meist auch zitiert wird. Einigen dieser Zitate wohnt ein weit größeres Haßpotential inne als selbst den o.g. Männerwitzen oder dem nationalsozialistischem Schrifttum in seinen extremsten Passagen. Offenbar verstoßen aber selbst diese Schriften nicht gegen das von Ihnen angeführte Gesetz.

Natürlich begrüße ich, daß Sie sich mit den Einträgen in meinem Forum auseinandersetzen. Es wäre mir aber noch lieber, wenn Sie dieses Angebot wahrnehmen würden, um Ihre Kritik im Forum selbst einzubringen, anstatt unter Umgehung dieses Angebots Maßnahmen zu seiner Unterdrückung in Aussicht zu stellen.

Sollten Sie also, wie Sie schreiben, nach erneuter Überprüfung "ein förmliches Verfahren bei der Kommission für Jugendmedienschutz in die Wege leiten", so würde ich dies zwar bedauern, gleichwohl ihm aber mit Interesse entgegensehen.

Bezüglich Ihres Hinweises, daß hinsichtlich meines Angebotes kein Jugendschutzbeauftragter bestellt wurde, verweise ich Sie auf meine diesbezügliche Stellungnahme im Forum unter dem Titel: "Zur Beachtung für alle Forumbetreiber - der "Jugendschutzbeauftragte"."

Mit freundlichen Grüßen
Thomas R.E. Lentze


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